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23.02.2011, 14:30 Uhr | Übersicht | Drucken
CDU – Kreistagsfraktion tagte in der Agentur für Arbeit in Lörrach.

Zur Februar-Sitzung trafen sich die Kreisräte der CDU diesmal in der Agentur für Arbeit begrüßt von der Vorsitzenden der Geschäftsleitung Frau Dr. Dagmar Brendel.

Zur Februar-Sitzung trafen sich die Kreisräte der CDU diesmal in der Agentur für Arbeit begrüßt von der Vorsitzenden der Geschäftsleitung Frau Dr. Dagmar Brendel. Frau Brendel und ihr Vertreter Norbert Sedlmaier informierten über die Arbeit der Agentur und die aktuelle Arbeitsmarktlage. Diese ist als zufriedenstellend bis gut zu bezeichnen. An Hand der Februarzahlen machte Frau Brendel klar, dass im Verlauf der Jahre von 2001 bis heute in 2011 die aktuellen Arbeitslosenzahlen von 13.232 auf jetzt 8.724 zurückgegangen sind. In Monat Februar 2011 konnten die besten Zahlen der letzten 20 Jahre präsentiert werden. Wahrscheinlich wird in diesem Jahr noch eine Arbeitslosenquote unter 4,0%  erreicht. Schon lange liegen die Zahlen der Lörracher Agentur für Arbeit sowohl bei den Erwachsenen als auch bei den Jugendlichen unter dem Landesdurchschnitt. Die Industrie und Wirtschaft bieten deutlich mehr Stellen an, für die Arbeitgeber wird es schon schwierig alle offene Stellen zu besetzen. Herr Werner von der Geschäftsleitung des Jobcenters Landkreis Lörrach, der neuen gemeinsamen Einrichtung des Landkreises und der Agentur für Arbeit, berichtete über aktuelle Themen. Die oftmals angesprochene, zentral von Nürnberg gesteuerte Politik entkräftete Herr Werner. Da Jobcenter habe sehr großen Spielraum, sich aktuellen, regionalen Themen zu widmen – natürlich im Rahmen des vorgegebenen Budgets. Die Leistungen nach SGB 2 seien von 2008 bis 2010 stark gestiegen –allerdings nicht so hoch wie man es zunächst befürchtet habe. Seit Mai 2010 sei ein sinkender Bedarf festzustellen. Sorge mache ihm der hohe Anteil der Ungelernten von über 41% an den Langzeitarbeitslosen. In der anschließenden Diskussionsrunde sind von den Kreisräten viele Themen angesprochen worden, so z.B. fehlende Facharbeitskräfte, die weitere Qualifizierung und Wiedereingliederung von Langarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt. Sorge bereite in diesem Zusammenhang der hohe Anteil nicht vermittelbarer Hartz IV-Empfänger. Für das neue Modell „Bürgerarbeit“ der Bundesregierung erhält das Jobcenter 2.1 Mio. Euro jährlich. Um das Ziel in 2011, 200 Langzeitarbeitslosen eine Beschäftigung zu ermöglichen, bedarf es noch großer Anstrengungen. Insbes. die z.T. sehr enge Auslegung der Kriterien seitens des Bundesverwaltungsamtes ist hier eher hinderlich.
Fraktionsvorsitzender Paul Renz bedankte sich bei Frau Dr. Brendel, Herrn Sedlmaier und Herrn Werner und lobte die sehr gute Arbeit. Für die Zukunft wünschte er, dass es gelingen möge, „an den vielen Stellschrauben“, die sich anbieten, mit Erfolg zu drehen.
Mit ebenfalls großem Interesse nahmen die CDU Kreisräte dann die aktuelle Konjunkturumfrage, welche der neue Geschäftsführer der IHK Dr. Alexander Graf von der IHK Hochrhein-Bodensee präsentierte, zur Kenntnis. Dr. Graf konnte von sehr hohen und guten Erwartungen der Industrie für diese Jahr berichten, und dies nach einem starken Absturz, der noch gar nicht so lange her ist. Die hiesige Industrie ist stabil durch die Krise gekommen und für 2011 wird allgemein ein Wachstum von 3,0 % erwartet. Ein starker Anstieg der Investitionen am Standort, guter Auftragseingang – auch eine größere Inlandsnachfrage sind Indikatoren für eine positive Erwartungshaltung. Über 32 % der Unternehmen rechnen in den nächsten 12 Monaten mit einem steigenden Personalbedarf. Auch über steigende Ausbildungsverhältnisse – in 2010 5 % - konnte Dr. Graf berichten. Paul Renz bedankte sich beim neuen Geschäftsführer, wünschte ihm viel Erfolg und unterstrich das Interesse der Fraktion, den Dialog mit der IHK, auch mit anderen Themenbereichen, beispielsweise der Verkehrspolitik, fortzusetzen.
Mit umfassenden Berichten aus den verschiedenen Ausschüssen Gremien wurde die Fraktionssitzung beendet.
23.02. 2011
Ferdinand Corsten
Pressereferent

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